Die Bedeutung des elektronischen Rechtsverkehrs für die deutsche Justiz
v.l.n.r.: Gregor Ponhöfer, Materna; Dr. Peter Quasdorf, Leitstelle für Informationstechnologie der sächsischen Justiz; Dietmar Kirschbaum, Thüringer Oberverwaltungsgericht; Peter Falk, Fujitsu | @Fraunhofer FOKUS

Baustelle E-Justiz: Expertentreffen bei Fraunhofer FOKUS

News vom 14. Juli 2014

Ende Juni trafen sich eJustiz-Experten aus Wirtschaft, Forschung und Verwaltung zu einem Praxis-Workshop bei Fraunhofer FOKUS. Hintergrund waren die ambitionierten Pläne des Gesetzgebers zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs. In 2 Jahren kommt das elektronische Anwaltspostfach und ab 2022 sind sogar Klagen oder Berufungen nur noch digital zulässig. Allzu viel Zeit bleibt der deutschen Justizverwaltung nicht mehr, um den Rechtsverkehr in das digitale Zeitalter zu überführen.

Die Veranstaltung beleuchtete den aktuellen Stand und die kommenden Herausforderungen für die Digitalisierung im Justizbereich von technischer, organisatorischer und rechtlicher Seite. Zudem zeigten die Veranstalter Fraunhofer FOKUS und Fujitsu gemeinsam mit der Materna GmbH eine ganz konkrete Lösung zur Langzeitarchivierung im FOKUS Government-Labor.

Das Ziel, Klagen und andere prozessualen Erklärungen elektronisch statt auf Papier bei den Gerichten einzureichen oder gerichtliche Entscheidungen sowie formlose Nachrichten elektronisch an die Verfahrensbeteiligten zu übermitteln, betrifft längst nicht nur die Kommunikation selbst. Solch ein Umbau beeinflusst die gesamte elektronische Sachbehandlung (Workflow) – von der Aktenführung bis zur Archivierung. Hier geht es zusätzlich nicht allein um die technische Umsetzung, auch Arbeitsabläufe und Organisationsstrukturen müssen umstrukturiert und neu gedacht werden. Um die offenen Fragestellungen, die sich nun für den gesamten Rechtsverkehr in technischer, rechtlicher und organisatorischer Sicht ergeben werden, möglichst frühzeitig zusammenzutragen und zu strukturieren, bot Fraunhofer FOKUS das Forum. (Programm im PDF Workshop ejustiz)

Gerade der erwähnte Kulturwandel hin zum vernetzten Zusammenarbeiten wurde sowohl in den Fachvorträgen wie auch in der anschließenden Podiumsdiskussion als größte Hürde angesehen. Er bildet die Voraussetzung, damit eine technische und organisatorische Neuausrichtung überhaupt erst wirksam wird – darin waren sich alle Experten einig. Herausforderungen erkannten die Teilnehmer auch in der Datensicherheit und einer sicheren Verwaltung der elektronischen Identitäten, wenngleich insgesamt im technischen Bereich die geringsten Hürden gesehen wurden. Ein Beispiel für eine funktionierende Lösung zeigten Fraunhofer FOKUS und Fujitsu zum Abschluss der Veranstaltung

In einem Live-Szenario wurde dabei die beweiswerterhaltende Langzeitarchivierung an einem konkreten Anwendungsfall demonstriert.

Wegen der positiven Resonanz der Teilnehmer ist eine Fortsetzung des Workshop-Formats geplant. Alle Informationen zu aktuellen Veranstaltungen, Projekten und Publikationen im Umfeld des Fraunhofer FOKUS eGovernment-Labors finden Sie hier auf der FOKUS-Webseite und im ELAN-Newsletter.